Beschluss:

 

1.         Der Stadtrat der Stadt Bad Staffelstein begrüßt die Gründung eines Gemeindewerks durch die elf Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Lichtenfels.

2.         Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Geschäftsplanung zur möglichen Gründung eines Gemeindewerks als gemeinsames Kommunalunternehmen (AöR) im Landkreis Lichtenfels in Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Kommunalverwaltungen und der Landkreisverwaltung auszuarbeiten.

3.         Die für diese erste Planungsphase benötigten Finanzmittel in Höhe von bis zu 11.900 € werden von der Stadt Bad Staffelstein im Haushaltsplan 2023 bereitgestellt, unter der Bedingung, dass mindestens fünf Kommunen im Landkreis ebenfalls diesen Grundsatzbeschluss fassen und sich am Projekt beteiligen.

4.         Der Landkreis Lichtenfels übernimmt die Projektkoordination.

5.         Nach Vorliegen der Geschäftsplanung wird über das weitere Vorgehen entschieden.

6.         Im Fall der Umsetzung und Realisierung des Projekts wird als weiteres Ausbauziel angestrebt, das „Regionalwerk Obermain“ im Rahmen der Digitalisierung als „virtuelles Gemeindewerk“ zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	20
Nein-Stimmen:	0