SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates - 24.09.2024 - 19:00-22:52 Uhr

Sitzung

StR/056/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Adam-Riese-Halle, St-Georg-Str. 12, 96231 Bad Staffelstein, im Mehrzweckraum

Datum

24.09.2024

Zeit

19:00-22:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürger

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Amtsniederlegung von Stadtrat Erwin Richter und Nachrücken von Dirk Hertel	2024/896	Vorlage Bekanntmachung Ergebnis 2020
Ö 2	Vereidigung des Stadtratsmitgliedes Dirk Hertel
Ö 3	Nachbesetzung von Ausschusssitzen aufgrund der Mandatsniederlegung von Stadtrat Erwin Richter	2024/915	Vorlage
Ö 4	Vorstellung des neuen Leiters der Städtischen Sing- und Musikschule Bad Staffelstein, Herrn Petr Horejsi
Ö 5	Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0); Ergebnisbericht der Markterkundung und Förderantragsstellung i.V.m. der Richtlinie über die Kofinanzierung der Förderung des Gigabitausbaus durch den Bund im Freistaat Bayern 2.0 (Bayerische Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 – KofGibitR 2.0)	2024/930	Vorlage 240919 Bad Staffelstein GigabitRL-1 EMEV Vorschlag EG
Ö 6	Aufstellung des vorhabenbez. Bebauungsplans "Solarpark Stadel“ und 4. Änderung des FNP; Ergebnis der Bürger- und Behördenbeteiligung (§ 3 Abs. 2/§ 4 Abs. 2 BauGB): Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB	2024/918	Vorlage Bodenkundliches Gutachten-komplett 30.08.2024 Ministerialschreiben vom 02.02.2024 zu wolfsabweisende Zäunung bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Ö 7	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Zilgendorf", 8. Änderung des Flächennutzungsplans; Billigung der Vorentwürfe für die frühzeitige Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung nach den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	2024/886	Vorlage Vorentwurf Solarpark Zilgendorf 8 ÄFNP VE Vorentwurf vB-Plan Solarpark Zilgendorf BP VE Stand 24.09.2024 Solarpark Zilgendorf Begründung BP und äFNP VE Stand 24.09.2024
Ö 8	Errichtung von 12 privilegierten Freiflächen-Photovoltaikanlagen innerhalb der 200 m-Zonen nach § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB auf 12 verschiedenen Fl.Nrn. der Gemarkungen Bad Staffelstein, Schönbrunn und Grundfeld
Ö 9	Eintiefung des Steinbruchs Röderitz/Hoher Bühl bei Serkendorf (Gemarkungen Lahm/Lichtenfels und Uetzing/Bad Staffelstein); gemeindl. Einvernehmen nach § 36 BauGB, immissionsschutz- und wasserrechtliches Genehmigungs- bzw. Erlaubnisverfahren	2024/921	Vorlage Luftbild Steinbrüche bei Serkendorf Lageplan Eintiefung Steinbruch Röderitz - Hoher Bühl Lageplan Wasserschutzgebiete um den Steinbruch Röderitz - Hoher Bühl
Ö 10	Notwendige Baumfällarbeiten im Haingebiet, Bad Staffelstein	2024/929	Vorlage Bilder Baumbestand Hain Lageplan Maßnahme
Ö 11	Erlass der Zweiten Änderungssatzung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages	2024/924	Vorlage Kurbeitragssatzung 2. Änderung ENTWURF
Ö 12	Sonstiges öffentlich